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Unterschiede bei der Anzahl von Kommunen und Ortsgemeinden


Unterschiede bei kommunaler Struktur

Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sind Nachbarn. Doch in den beiden Bundesländern gibt es Unterschiede. Beispielsweise beim Aufbau der jeweiligen kommunalen Struktur.

 

Mehrere Ortsgemeinden werden in Rheinland-Pfalz zu einer Verbandsgemeinde zusammengefasst.
Bild: Presseagentur Funk/msc

Dass sich die Struktur der Kommunalsysteme zwischen Nordrhein-Westfalen (NRW) und Rheinland-Pfalz (RLP) so unterscheiden, liegt sicherlich auch an der Bevölkerungszahl und historischen Entwicklung der Städte und Gemeinden. Denn während in Rheinland-Pfalz knapp 4,1 Millionen Menschen leben, sind es in Nordrhein-Westfalen etwa 17,6 Millionen Einwohner. Sie leben in NRW in 396 Kommunen, wovon 23 kreisfreie Städte sind. Die übrigen 373 Kommunen gehören den 30 Kreisen sowie der Städteregion Aachen an. Zu der Städteregion Aachen sind der ehemalige Kreis
Aachen sowie die Stadt Aachen, die ihren Status als kreisfreie Stadt behalten hat, zusammengefasst worden.

„Eine Besonderheit der nordrhein-westfälischen Kommunalstruktur ist, dass auch einige Großstädte noch kreisangehörig sind“, erklärt Martin Lehrer vom Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen. „Zum Beispiel Neuss mit mehr als 150.000 Einwohnern.“ Kleinere Verwaltungseinheiten wie Verwaltungsgemeinschaften von mehreren Kommunen wurden in NRW im Zuge der kommunalen Gebietsreform bereits zwischen 1966 und 1975 abgeschafft.

In RLP gibt es dagegen 24 Landkreise, zwölf kreisfreie Städte, 146 Verbandsgemeinden, 30 verbandsfreie Kommunen sowie 2263 Ortsgemeinden. Die Ortsgemeinden werden ausschließlich ehrenamtlich von einem Ortsgemeinderat sowie einem direkt gewählten Ortsbürgermeister verwaltet. In den Verbandsgemeinden, die aus einer unterschiedlich großen Zahl benachbarter Ortsgemeinden gebildet worden sind, gibt es dagegen von einem hauptamtlichen Bürgermeister sowie einen Verbandsgemeinderat. Bei der Verbandsgemeindeverwaltung ist beispielsweise auch das komplette Einwohnermeldewesen der einzelnen Ortsgemeinden angesiedelt. Auch wird von dort aus das Straßenverkehrsrecht und das Gewerbe- und Gaststättenrecht geregelt und überwacht. Zudem führen die Verbandsgemeinden die Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinden in deren Namen und Auftrag, wobei sie an die Beschlüsse der Ortsgemeinderäte und an die Entscheidungen der Ortsbürgermeister gebunden sind.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat allerdings schon im Jahr 2010 eine Gebiets- und Verwaltungsreform verabschiedet, wonach verbandsfreie Gemeinden mindestens 10.000 und Verbandsgemeinden mindestens 12.000 Einwohner haben müssen. Dies betrifft auch Verbandsgemeinden in der RWN-Region. Denn die Verbandsgemeinde Bad Hönningen hat lediglich rund 10.000 Einwohner. Sie sollte mit der Verbandgemeinde Linz fusionieren. Die drohende Zwangsfusion der beiden Verbandsgemeinden wurde aber vorerst gestoppt, in beiden Verbandsgemeinden hatte sich dagegen Widerstand geregt. Nun haben die Kommunen bis 2019 Zeit, über ein Fusion zu beraten. (msc)

 

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