Hans Günter Fischer


Ausblick für die Verbandsgemeinde Linz

Hans Günter Fischer
Bild: VG

Zunächst möchte ich mich einmal mehr sehr herzlich bedanken – und zwar bei den zahlreichen stillen Helfern in unseren Kommunen, die auch in diesem Jahr durch ehrenamtliche Tätigkeit, nachbarschaftliche Hilfe, und Einsatz für ihre Nächsten unser Gemeinwesen ganz wesentlich getragen haben. Wir von der Verwaltung und aus der Politik sind nur ein Ausschnitt des Ganzen. Auch wir versuchen, mit guter Arbeit einen möglichst guten Rahmen für die Entwicklung unserer Verbandsgemeinde zu gestalten.

Nun stehen für uns große Entscheidungen vor der Tür, die über Jahrzehnte hinaus wirken werden. Zu Beginn des Jahres müssen wir unsere Position zur Eigenständigkeit unserer Verbandsgemeinde festlegen. Dabei zeichnet sich ab, dass sowohl im Rat der VG als auch in den Kommunen massiver Widerstand gegen eine von der Landesregierung in Mainz ins Spiel gebrachte Zwangsfusion mit der benachbarten Verbandsgemeinde Bad Hönningen besteht.

Niemand will, dass durch größere Entfernung mehr Anonymität entsteht, die Bürgernähe stark geschwächt wird. Empirische Untersuchungen belegen, dass nicht nur ehrenamtliches Engagement, sondern auch die Bindung an demokratische Institutionen leidet, wenn die kommunale Ebene vor Ort immer weniger greifbar wird. Zudem wird nachgewiesen: Fusionen haben in sehr vielen Fällen nicht einmal Kosten gesenkt – oft sogar gesteigert.

Nach geltendem Landesgesetz ist diese Fusion nicht erforderlich. So haben Bad Hönningen und Linz 2012 aus guten Gründen auf ihrer Eigenständigkeit bestanden, und wir in Linz sind bei dieser Position auch geblieben. Als das Gesetz 2009 beschlossen wurde, ging man noch von sinkender Bevölkerungszahl aus. Das Gegenteil ist eingetreten. Ein Jahrzehnt nach Planung haben sich viele Änderungen ergeben. Und Politik, die wesentliche Änderungen nicht ernst nimmt, ist falsche Politik.

Neben dieser zentralen Frage haben wir 2018 einiges erreicht. Wir verringern weiter die Schulden, senken Abgaben für die Kommunen, stärken Ehrenamt und Feuerwehr, investieren in Schulen und Kitas, den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs in Linz, verbessern unsere Dienstleistung und vieles mehr.

Hans Günter Fischer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz

 

 

Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published.